Parteigründung
In den Jahren 1996 und 1997 versuchten einige politikinteressierte
und mit mir gleich gesinnte Personen eine neue Partei zu
gründen.
Wir hatten so gut wie keine reellen Chancen.
Wenn es eine Juxpartei gewesen wäre, hätte es wohl sehr schnell und
ohne Probleme geklappt.
Wie aber ist es uns ergangen?
Nachdem wir die Parteiensatzung und ein Parteiprogramm verabschiedet
hatten, wollten wir unsere Partei beim Bundeswahlleiter anmelden.
Die erste Ablehnung erfolgte mit seitenlanger Begründung,
insbesondere dass wir eine Bundesgeschäftsstelle mit Postfach und
endgültiger Geschäftsstellenadresse vorweisen müssten.
Wir hatten von einer vorläufigen Geschäftsstelle gesprochen, da die
Post uns erst dann ein Postfach zuteilen wollte, wenn die Zulassung der
Partei durch den Bundeswahlleiter erfolgt ist. Weiterhin wurden
mindestens 70 Mitglieder vorausgesetzt.
Nachdem wir diese Forderungen mit viel Mühe erfüllten hatten, kam der
nächste Tiefschlag.
Es wurde uns mitgeteilt, dass eine im Aufbau befindliche Vereinigung
erst mit ca. 400 Mitglieder als neue Partei zugelassen werden kann. Das
wurde soeben, hieß es, im Bundestag beschlossen.
Im Grundgesetz steht zwar etwas von 7 Personen, aber um sich unliebsame
Konkurrenz vom Hals zu schaffen, geht man da großzügig und
verblüffend schnell darüber hinweg.
Damals ohne Internet und nur auf der Basis von Ortsvereinen hatten
wir keine andere Möglichkeit, als das Projekt ruhen zu lassen.
Ich stelle das
damalige Parteiprogramm und die Satzung sowie das begonnene
Grundsatzprogramm nachfolgend
als Basis für eine neue Struktur zur Verfügung.
Wenn Sie bis hierher meinen Ausführungen gefolgt sind, hoffe ich auf
Ihr Interesse und dass Sie mitarbeiten wollen d.h., dass Sie dabei sind.
Ich hoffe auf Ihre Vorschläge und Beiträge.
