Nachfolgend der Entwurf für ein Parteiprogramm aus dem Jahr 1997:

Parteiprogramm

Warum benötigt Deutschland die Demokratische Reform?

Wir stellen fest, dass die Mehrheit der Bürger in der Bundesrepublik Deutschland, mit der Entwicklung im Land, im wirtschaftlichen wie auch im politischen Bereich, nicht mehr einverstanden ist.

Wir sehen Politiker, die Problemverdrängung an die Stelle von Problemlösung gesetzt haben, die bei allem Interesse, das die Welt verdient, die Interessen und Bedürfnisse ihres eigenen Volkes nicht mehr wahrnehmen oder mit verklärten romantischen Spinnereien aufs Spiel setzen.

Umstände und die heutige Zeit erfordern ein Umdenken aller. Hinwenden zum aktiven Mitgestalten und vor allem ein Mindestmaß von Anstand und Moral in der Politik. Nur mit dieser Einstellung kann es gelingen, die soziale und gesellschaftliche Einheit in Deutschland wieder herzustellen.

Betrachten wir einige Bereiche der momentanen Politik in unserem Land so wie wir sie sehen:

·      die Renten- und Sozialkassen werden ausgeplündert

·      die Schulden des Bundes wachsen immer noch. Pro Sekunde z. Z. um ca. DM 3.200,-- mit steigender Tendenz (2004 : 2374 €)

·      die Kriminalität hat 2-stellige Zuwachsraten

·      die Arbeitslosigkeit und Armut steigt auf nicht für möglich gehaltene Rekordhöhen.

·      Die stärkste Säule unserer Gesellschaft, der Mittelstand stirbt aus

·      die Ausbildung und somit die Zukunftschancen der jungen Generationen werden immer schlechter

·      unsere Städte und Ortschaften werden immer schmutziger. Vandalismus nimmt überhand

·      die Umweltzerstörung geht nahezu ungehindert weiter

·      unser Gesundheitswesen ist in einem desolaten Zustand. Es wird unbezahlbar.

·      die Polizei wird als Prügelknabe für Chaoten von rechts und links vorgeschoben. Gewaltfreie Demonstrationen werden immer seltener

·      die Steuer- und Abgabenlast hat schon längst die Grenze des Zumutbaren weit überschritten

·      Unser Staat verkommt zu einem Selbstbedienungsladen für unsoziale Egoisten

Wir sind überzeugt, dass eine Mitarbeit in den Parteien die z. Z. in den Parlamenten vertreten sind, sinnlos ist.

Dies deshalb, weil unserer Meinung nach durch Verflechtungen mit Interessenverbänden und Lobbys (ca. 1 700 am Sitz der Bundesregierung) keine Politik mehr für die Mehrheit der Bürger in unserem Land gemacht wird und nicht mehr gemacht werden kann.

Politik muss aber für alle Bürger dieses Landes gemacht werden.

Diesen Grundsatz sehen wir in unserem Land derzeit auf das Übelste missachtet.

Deshalb gründeten wir für Sie
für unser Land die Partei
Demokratische Reform

Bis wir die notwendigen Mehrheiten erreicht haben, werden wir das Wächteramt einer sehr kritischen demokratischen Öffentlichkeit wahrnehmen.

Die Partei „Demokratische Reform“ und somit jede Person die Mitglied der Partei ist oder werden will, ist dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet.

Aber:

Es muss bedacht werden, dass die „Väter“ des Grundgesetzes dieses zu einer Zeit verfasst haben, als viele unserer heutigen Probleme noch nicht vorstellbar waren und dass Lücken darin schamlos ausgebeutet werden.

Deshalb halten wir es für dringend notwendig, diese Lücken durch Reformen zu beseitigen.

Für diese Vorhaben ist einzig und allein der parlamentarische Weg vorgesehen, welcher auch Volksbefragungen vorsieht (auch die vorgeschriebene Abstimmung der Bürger über das Grundgesetz ist schon längst überfällig).

Es sind gewaltige Aufgaben zu bewältigen und es ist wirklich an der Zeit damit zu beginnen. Mit neuen Ideen und  konsequentem Handeln setzen wir uns für eine wirkliche Reform ein.       

Deshalb fordern wir Sie auf:

Machen Sie mit – helfen Sie uns
dann helfen Sie sich selbst
und somit unserem Land

Unsere Zielsetzungen

Abbau der Bürokratie

Der Artikel 29 im Grundgesetz erlaubt, dass die Anzahl der Bundesländer reduziert wird, dafür treten wir ein.

Gleichzeitig wollen wir die Parlamente mit weniger Mitglieder wie bisher ausstatten. Überhaupt, muss die Anzahl der Parlamentarier stark reduziert werden. Außerdem halten wir es für notwendig, weniger Beamte (max. Obergrenze 10 %) in die Parlamente zu entsenden (Großbritannien z. B. hat 0 % !).

Die Gesetze und Verordnungen werden vereinfacht und die Anzahl auf das Nötigste beschränkt.

Neben den beiden EU-Amtssprachen Englisch und Französisch, muss als Amtssprache auch die deutsche Sprache zugelassen werden. Denn sie ist die am meisten gesprochene Muttersprache in der EU. Dadurch kann bei EU-Ausschreibungen und Angeboten die Industrie aus unserem Sprachgebiet schneller reagieren.

Ein neues Politikerimage einführen

Wir fordern den/die gläsernen Politiker/in.

Immunität für Politiker/innen darf nicht für private Bereiche (z.B. Straßenverkehr) gelten.

Rente/Pension dürfen Politiker/innen - wie jeder andere Bürger - erst mit 65 Jahren erhalten. Natürlich auch bei beamtete Politiker/innen.

Diätenfestsetzung nur nach dem Wachstum des  Bruttosozialprodukt. Dies ist auch für Beamtenbezüge, Löhne und Renten anzuwenden.

Absolut keine vergüteten Ehrenämter und Nebentätigkeiten.

Alle Einnahmen, auch so genannte Kostenpauschalen, sind zu versteuern.

Korruption, Bestechlichkeit und sonstige Vorteilsnahme führt - neben der strafrechtlichen Verfolgung - zum sofortigen Ausschluss von allen politischen Berufs- und Ehrenämter auf Lebenszeit.

Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

Staatliche Förderung von Industrien die Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen und die deutsche Wettbewerbsfähigkeit stärken.
Mehr Gelder für Schul- und Berufsausbildung sowie für die Forschung. Derzeitige Klassenstärken müssen reduziert werden.

Die Ausbildung auch während des Berufslebens muss intensiviert werden. Insbesondere Schlüsseltechnologien wie die Informations- und Kommunikationstechnik, die Bio- und Gentechnologie sowie neue Werkstofftechnologien bedürfen stärkerer staatlicher Förderung.

Wir sind der Meinung, dass dort Subventionen gerechtfertigt sind. Um aber langfristig Arbeitsplätze zu erhalten, müssen veraltete Produktionsstrukturen aus der Förderung genommen werden.

Die Auflagen für die Unternehmen müssen verringert werden, damit diese in die Lage versetzt werden, mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen.

Überflüssige Vorhaben sind zu streichen. Beispiel: unzählige Untersuchungen über das Waldsterben ohne das Maßnahmen eingeleitet werden.

Bei einer Arbeitslosenquote von über 3 % (bei Anrechnung aller Arbeitslosen), gelten Sondermaßnahmen, wie: generell keine neue Arbeitserlaubnis an ausländische Arbeitsuchende; Einhaltung einer Ausländerquote in den Firmen und strikte Anwendung des deutschen Arbeitsrechtes.

Die Steuern (für Firmen und Privathaushalte) sind drastisch zu senken (siehe Neuseeland).

Wir sind sicher, dass es besser ist:

Investieren statt Subventionieren!!

Nicht der Staat, sondern die Bürger sollen das Geld ausgeben.

Firmen die im Land Arbeitsplätze abbauen und/oder diese nach außerhalb der EU verlagern, muss die steuerliche Vergünstigung für solche Maßnahmen gestrichen werden. Außerdem müssen sie für ihre Produkte bei der Einfuhr nach Deutschland auch Zölle wie Firmen aus NICHT- EU-Ländern entrichten. Diese Gelder fließen Forschungsstätten in Deutschland zu.

Der Standort Deutschland muss für Firmen und Arbeitskräfte wieder interessant werden (konzertierte Aktion).

Behördenaufträge sollten bei gleicher Qualifikation an örtliche Firmen vergeben werden. An oder in Regierungsgebäuden sollten überhaupt keine Ausländer beschäftigt werden (Spionagegefahr etc.).

Sicherung der Renten und des sozialen Netzes

Zur Sicherung künftiger Renten benötigen wir nicht mehr Ausländer, sondern eine familienfreundlichere Politik, die junge deutsche Familien begünstigt.

Weiterhin ist es wichtig, dass ältere Bürger und Bürgerinnen ihre Arbeitsplätze behalten dürfen und nicht wie dies derzeit geschieht zum „alten Eisen“ geworfen werden.

Wir müssen wieder Arbeitskräfte knapp werden lassen. Erreicht kann dieses Vorhaben nur, wenn nicht jedes Jahr Hunderttausende von neuen Arbeitskräften ins Land geholt werden bzw. geduldet wird, dass sie ungebremst ins Land strömen.

Rente/Pension erhält nur, wer Beiträge in die Renten/Pensionskasse erbracht hat, oder die entsprechenden Ersatzzeiten (erworben in Deutschland) nachweisen kann.

Mindestrenten (z.B. Trümmerfrauen) dürfen nicht geringer sein als Sozialhilfe.

Pflichtbeiträge für alle Berufstätige einschließlich Freiberufler, Beamte, Abgeordnete. Dadurch können die Beiträge erheblich gesenkt werden. Das führt zur Minderung der Lohnnebenkosten und schafft Arbeitsplätze.

Es muss ein Kapitalsockel gebildet werden um evtl. kurzzeitige Schwankungen im Beitrags- oder Erstattungsvolumen ausgleichen zu können.

Wir sind für ein neues Rentenmodel, in dem nicht nur die Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit Sozialabgaben belastet werden, sondern auch die Produkte und Dienstleistungen.

Nur so kann bei weiterer Automatisierung und Rationalisierung auch zukünftig unser sozialer Stand aufrechterhalten und verbessert werden.

Versicherungsfremde Leistungen müssen über Steuern erbracht werden.

Eine etwas andere Regelung ist bei der Sozialhilfe anzuwenden, da die „Beiträge“ aus Steuermitteln geleistet werden. Da nicht jede/r Bürger/in  in der Lage ist, durch Zahlung von Steuern seine Beiträge zu leisten, soll er dennoch bei Notlagen die entsprechende Unterstützung der Solidargemeinschaft erhalten.

Wir vertreten jedoch die Meinung und werden uns dafür einsetzen, dass die Sozialhilfe in derzeitiger Höhe nur an Mitglieder der Solidargemeinschaft, d.h. Bürger der Bundesrepublik Deutschland gezahlt werden darf.

Sozialhilfe; Asylhilfe und sämtliche Beihilfen  an ausländische Bürger sind generell als rückzahlbares Darlehen zu gewähren.

Um den Missbrauch (vor allem im Asylbereich) einzudämmen, ist unverzüglich ein bundesweiter einheitlicher Auszahlungstermin (auf Tag und Stunde) einzuführen. Im übrigen ist Missbrauch streng zu bestrafen.

Abgelehnte Asylbewerber sind schnellstmöglich auf eigene Kosten abzuschieben.

 Äußere Sicherheit

Die Bundeswehr ist für ihre Aufgabe mit den notwendigen Finanzmitteln auszustatten.

Anstelle der Wehrpflicht gilt eine allgemeine Dienstpflicht. Diese ist von Männern und Frauen gleichermaßen abzuleisten. Entweder in der Bundeswehr oder im sozialen Bereich.

 Innere Sicherheit

Ein demokratischer Staat richtet sich selbst zugrunde, wenn er die zu seinem Schutz geschaffenen Instrumente nicht nutzt.

Wir wollen keinen Polizeistaat, sondern einen Rechtsstaat, zu dessen Erhalt Justiz, Polizei, Politiker, wir alle in gleicher Weise beitragen.

Unsere besondere Aufmerksamkeit muss auf solche Personen gerichtet werden, die hier mit Sparmaßnahmen die Situation verschlechtern wollen. Entscheidend wird sein, ob dieser Personenkreis lediglich politische Träumer sind oder aber durch Interessengruppen gesteuert werden.

Wir setzen uns für folgende Maßnahmen ein:

Die Polizei und Bundesgrenzschutztruppen sind zu verstärken und auf das Modernste auszurüsten. Die Sicherheit für die Beamten muss verbessert werden.

Um der steigenden Kriminalität zu begegnen haben wir folgende Sofortmaßnahmen im Programm:

·      Mehrfachtäter leisten eine Selbstbeteiligung an den Kosten der Inhaftierung

·      Vermögensvorteile aus Straftaten werden eingezogen

·      bei Straftatbestand keine Haftverschonung wegen Vorweisung eines festen Wohnsitzes

·      ausländische Straftäter verlieren ihr Bleibe- bzw. Asylrecht

·      illegale Einreise in die Bundesrepublik ist als Straftat zu werten

·   verurteilte Straftäter werden automatisch und ohne eines zusätzlichen Zivilprozesses zur Regulierung des angerichteten Schadens verpflichtet

·      die Strafmündigkeit bei Jugendlichen wird auf min. 14 Jahre herabgesetzt

·      illegaler Rauschgifthandel auch für „kleine“ Händler muss stärker bestraft werden

·      Verstärkung der Präventivmaßnahmen (z.B. in der Schule)

·      um den Sumpf „Beschaffungskriminalität und Rauschgifthandel“ trocken zu legen, eine strenge ärztlich überwachte Abgabe der Gifte an Süchtige im Rahmen einer Therapie

 Umwelt- Tier- und Artenschutz

Der Tier- und Artenschutz muss strenger beachtet werden.

Jede Grausamkeit gegen Tiere ist zu ahnden.

Schlachtviehtransporte sind nur vom Erzeuger zum nächsten Schlachthaus zuzulassen.

Der Lebensraum für bedrohte Tier- und Pflanzenarten muss stärker geschützt werden.

Der Raubbau an der Natur muss gestoppt werden.

Der Schwerlastverkehr muss verringert werden. Transportgüter über größere Entfernungen gehören auf die Schiene.

 Gesellschaftspolitik

Ein demokratischer Staat kann nur erhalten, weiterentwickelt und erneuert werden, wenn es gelingt, die in ihm lebenden Menschen für ihn zu gewinnen.

Die Demokratie muss dabei auch wehrhaft genug sein, sich ihrer Feinde zu erwehren, besser noch, sie erst gar nicht zum Zug kommen zu lassen.

Wir stellen fest, dass zurzeit davon keine Rede sein kann.

Wir wollen, dass die Bürger bei den politischen Entscheidungen viel stärker mitbestimmen können als bisher z.B. durch Volksbegehren. Das bedeutet natürlich, dass alle Informationen über alle Belange vollständig, verständlich und wahrheitsgemäß zur Verfügung gestellt werden.

Schule und Beruf

Damit die Bundesrepublik nicht weiter im internationalen Vergleich ins Hintertreffen gerät, muss schnellstens die Schul- und Berufsausbildung verbessert und gefördert werden.

Es darf nicht wie bisher sein, dass Analphabeten und solche die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, das Niveau der Klassen bestimmen.

Leistung muss gelehrt und gelernt werden.

Das Schulsystem muss gründlich reformiert werden. Die Aufteilung in Klassen muss durch Einführungen von zielgerichteten Leistungssemestern abgelöst werden. Auch die Förderung von Begabten- bzw. fleißig lernenden Schülergemeinschaften muss zum Normalfall werden.

Im Hochschul- und Universitätsbereich muss die soziale Ungerechtigkeit beseitigt werden.

Das heißt: die Ausbildung eines Studenten kostet der Allgemeinheit aus Steuermittel viel Geld. Ein Zahnarzt z.B. ca. 100 000 DM.

Nach Beendigung des Studiums leisten diese - in der Regel dann besser Verdienenden - kaum noch einen Beitrag für unsere sozialen Einrichtungen.

Wir halten es für erforderlich, dass Studiengebühren erhoben werden, die nach Beendigung des Studiums fällig werden. Wir denken das ca. 1000,- DM für die ersten Semester angemessen sind.

Um gleichzeitig die ewigen Studenten etwas zu mehr Fleiß anzuspornen, sollten die Gebühren ab dem dritten oder vierten Semester für jedes weitere Semester deutlich angehoben werden.

Wie bereits bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erwähnt, denken wir neben der  Schulpflicht an die Einführung einer generellen Weiterbildung für jeden Bürger.

Wir sind der Meinung, dass es nicht tragbar ist, Mitgliedern unserer Gesellschaft die keine Lust zum Lernen und Weiterbilden haben, auf Dauer einen gesicherten  Lebensunterhalt zu finanzieren.

Staatliche Identität

Wir sind gegen die doppelte Staatsangehörigkeit der bei uns lebenden Ausländer.

Wir erwarten, dass jeder der die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben möchte, ebenfalls die deutsche Sprache und Kultur annimmt. Im Übrigen muss die Anzahl von Einbürgerungen (1995: 313 606; 1996: 302 830) deutlich verringert werden.

Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft in denen ausländische Gruppen in eigenen Stadtteilen und ihren jeweiligen Heimatsprachen Parallelgesellschaften aufbauen.

Leider geschieht dies z. Z. völlig ungehemmt überall in Deutschland.

Beispiele: 

·        Bis Ende 1997 existierten bereits 50 000 türkische Unternehmen mit über 200 000 türkische Landsleute als Beschäftigte in unserem Land.

·       In Celle wurden 1997 innerhalb weniger Wochen mehrere hundert Wohnhäuser (auch Villen) von Türken kurdischer Volkszugehörigkeit aufgekauft. Es handelte sich bei den Käufern überwiegend um Sozialhilfeempfänger und Rentner.

Wir befürchten für unser Land Entwicklungen und dann Verhältnisse wie sie z.B. im ehemaligen Jugoslawien oder Ceylon (Sri Lanka) jetzt anzutreffen sind. Dort kämpfen die Einwanderer jetzt für Autonomie bzw. eigene Staaten.

Deutsche Sprachkultur

Unsere deutsche Sprache dient nicht nur zur Verständigung, sondern bedeutet auch Kultur.

Dem wollen wir uns verpflichten.

Mit Bedauern stellen wir fest, dass in vielen Bereichen (Werbung; Musik usw.) unsere Sprache systematisch zerstört wird. Es wird auch für Englisch sprechende ein unverständliches Kauderwelsch gequasselt.

Dabei ist es für jeden logisch denkenden Menschen absolut unbegreiflich, wieso manche Produkte in englischer Sprache beworben und beschriftet werden, wenn bedacht wird, dass selbst unter den Akademikern diese Sprache nicht einmal zu 50 % verstanden wird. Im Bevölkerungsdurchschnitt liegt die Zahl bei ca. 18%.

Wenn ein deutscher Bürger von deutschen Landleuten zum Geburtstag automatisch auf englisch ein Ständchen bekommt, dann ist deutlich zu erkennen, wieweit unsere deutsche Kultur bereits vernichtet worden ist.

Diese Entwicklung müssen wir bekämpfen. Z.B., nur Produkte kaufen die in deutscher Sprache beworben und beschriftet sind (siehe Spanien).

EU- und Weltpolitik

EU-Recht darf nicht im Gegensatz zu deutschem Recht stehen

Wir wollen mit allen Völkern freundschaftlich zusammenleben, im Rahmen eines immer mehr zusammenrückenden Europas die Probleme des Umweltschutzes, der Kriminalität usw. in der Welt gemeinsam anpacken, dabei aber unseren deutschen Staat erhalten. Wir wollen ein Europa der Vaterländer.

Wir stellen viele Fragen, z.B.:

·        warum ist die Einführung des Euro mit Gewalt durchgepeitscht worden. Stimmt es, wie schon Altbundeskanzler Helmut Schmidt formulierte, dass sonst die  Bundesrepublik wirtschaftlich zu mächtig wird. Das dies eine Gefahr bedeuten würde (wir fragen für wen?) und man daher mit der schnellen Einführung der gemeinsamen Währung unsere Wirtschaftskraft abschöpfen möchte.

·        warum hat Bundeskanzler Kohl einen Volksentscheid über die Einführung des Euro abgelehnt.

·        wann erhält die Bundesrepublik endlich von den Siegermächten (unseren jetzigen Freunden) einen Friedensvertrag. Das keiner mehr darüber spricht, muss Gründe haben. Ist es mit der Freundschaft nicht so weit her wie manche behaupten, oder kommt dieses Thema erst dann wieder auf den Tisch, wenn durch weitere Überfremdung das letzte bisschen deutsches Identitätsgefühl in unserem Land auch noch beseitigt worden ist

·        macht die NATO als Bollwerk gegen den Osten noch einen Sinn oder soll mit der Erweiterung nach Osten nur die Rüstungsindustrie erneut angekurbelt werden

Hinweis: die NATO ist nur ein Beispiel - stellvertretend für die zahlreichen Organisationen die pausenlos Tagungen durchführen, viel Geld kosten und so gut wie keine Ergebnisse vorweisen können.

Innerhalb der EU setzen wir uns für folgende Ziele ein:

·      die EU soll eine Gemeinschaft der unabhängigen Einzelstaaten sein (Europa der Vaterländer), aber

·      gemeinsames Auftreten nach außen in der Wirtschafts- Verteidigungs- und Außenpolitik

·      Mitglied in der UNO soll nicht mehr jedes einzelne europäische Land, sondern nur noch die EU sein.

In der EU-Außenpolitik setzen wir uns für folgende Ziele ein:

Ø      Vernünftigere Bevölkerungspolitik

Derzeit wächst die Weltbevölkerung um ca. 260 000 Menschen pro Tag. 

Dies ist die größte Bedrohung für unseren Planeten und auch die Ursache fast aller unserer Probleme.

Erinnern wir uns noch?: im Jahr 1987 wurde weltweit gemeldet, dass die 6 Milliardengrenze überschritten worden ist.

Seit dieser Zeit wird permanent eine Bevölkerungszahl von ca. 5,8 Milliarden in den Medien genannt.

Damit es glaubwürdiger klingt mit ein paar Stellen hinter dem Komma.

Diese Praktiken sind außerordentlich bedenklich.

Hier unsere Ziele:

·      Keinerlei Unterstützungen für Staaten, die nicht bereit sind ihr Bevölkerungswachstum zu stoppen.

·      Aus Staaten, deren Bevölkerungszahlen weiterhin zunehmen, keine weitere Aufnahme von Personen in unser Land.

·      Streichung der Entwicklungshilfe für Staaten, die von Diktaturen beherrscht werden; die Terrorismus dulden oder gar fördern und für solche, aus denen Flüchtlinge in unser Land strömen.

·      Gewährung von Entwicklungshilfe nur auf der Basis von Gegenleistungen, d.h., Projektgebunden und bevorzugte Auftragsvergabe an deutsche bzw. EU-Firmen und Organisationen.

Schlusswort

Wir stehen nicht links, nicht rechts, sondern in der logisch denkenden Mitte. Unsere Basis ist die Vernunft und das Grundgesetz mit seiner zentralen Forderung den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden

Wir wollen einen deutschen Staat in dem wir und unsere Nachkommen gerne leben und werden für dieses Ziel hart arbeiten

Wir sind nicht bereit, uns die Früchte unserer Arbeit wegnehmen zu lassen. Wir wehren uns.

Machen Sie mit

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